Stuttgart 21:
Stresstest
Es wird die zwingende Veröffentlichung einer Feasibilitystudie für alle
mit Steuermitteln finanzierten Ausschreibungen gefordert.
Zur Finanzierung eines Projekten muß den Banken ein Konzept vorgelegt werden.
Für größere Projekte sind sog. Machbarkeitsstudien ( Fachjargon:
Feasibilitystudien ) einzureichen. Die mit dem Bahnprojekt Stuttgart21
verbundenen Probleme hätten sich durch ein Gesetz vermeiden lassen, das
für alle ausgeschriebenen Projekte der öffentlichen Hand zwingend die
Veröffentlichung der relevanten Feasibilitystudie sowie des erteilten
Auftrags im Internet vorschreibt und für das Inkrafttreten des Auftrags
eine angemessene Frist setzt, in der gerichtliche Einsprüche möglich sind.
Ein auch mit ehrenamtlichen fachkundigen Technikern besetztes Gericht
sollte verpflichtet werden, die Einsprüche zu sammeln und innerhalb
einer vorzuschreibenden Frist über das Inkrafttreten des Auftrages
zu entscheiden. Damit wäre sichergestellt, daß das in der Bevölkerung
vorhandene Fachwissen berücksichtigt würde.
Für derartige Verfahren sollten spezielle Gebührensätze in Form von
Pauschalbeträgen festgelegt werden, um die bisher übliche Ausuferung der Kosten
durch die Einschaltung von Beratern, Gutachtern und Experten zu begrenzen.
Ca. 15 Jahre lang wurde das Projekt auf Schreibtischen hin und hergeschoben.
Der ursprüngliche Projektpreis vervielfältigte sich auf Kosten der Steuerzahler.
Diese Kosten sowie die Auseinandersetzungen der Demonstranten mit der
Polizei hätten sich vermeiden lassen. Das vorgeschlagene Verfahren würde diese
Kosten vermeiden. Die Einflußnahme einer egoistisch bestimmten Lobby würde
minimiert. Gegen die rücksichtslose Nehmermentalität sowie mögliche Korruption
würde eine wirksame Bremse in den Beschaffungsprozeß eingebaut.
Der im Projekt Stuttgart21 vorgeschlagene Stresstest wird im Fachjargon mit
"Sensibilitätsanalyse" bezeichnet, die bei derartigen Projekten fester
Bestandteil der Feasibilitystudie und damit im Preis der Studie enthalten ist.
Nur die Absicht einen friedlichen Ausgleich zwischen den gegenteiligen Standpunkten
zu erzielen rechtfertigt zusätzliche Kosten für einen Stresstest.
Inhalt von Feasibilitystudien
Ein Standardschema für den Aufbau von Feasibilitystudien gibt es nicht.
Prinzipiell werden die folgenden Themen bearbeitet:
- Grundlagen
Idee des Projektes
Projektträger
Ziel
Finanzierung
- Gegenwärtiger Kenntnisstand
Alternativen für das Erreichen des Ziels.
Jede Alternative wird detailliert beschrieben und bewertet
(Die Bewertung schließt eine Sensibilitätsanalyse ein).
- Empfehlung
In dem oben vorgeschlagenen Verfahren wäre das die Bestätigung
oder Ablehnung des Auftrages durch das Gericht.