Stuttgart 21:

Stresstest


Es wird die zwingende Veröffentlichung einer Feasibilitystudie für alle mit Steuermitteln finanzierten Ausschreibungen gefordert.
Zur Finanzierung eines Projekten muß den Banken ein Konzept vorgelegt werden. Für größere Projekte sind sog. Machbarkeitsstudien ( Fachjargon: Feasibilitystudien ) einzureichen. Die mit dem Bahnprojekt Stuttgart21 verbundenen Probleme hätten sich durch ein Gesetz vermeiden lassen, das für alle ausgeschriebenen Projekte der öffentlichen Hand zwingend die Veröffentlichung der relevanten Feasibilitystudie sowie des erteilten Auftrags im Internet vorschreibt und für das Inkrafttreten des Auftrags eine angemessene Frist setzt, in der gerichtliche Einsprüche möglich sind.

Ein auch mit ehrenamtlichen fachkundigen Technikern besetztes Gericht sollte verpflichtet werden, die Einsprüche zu sammeln und innerhalb einer vorzuschreibenden Frist über das Inkrafttreten des Auftrages zu entscheiden. Damit wäre sichergestellt, daß das in der Bevölkerung vorhandene Fachwissen berücksichtigt würde.
Für derartige Verfahren sollten spezielle Gebührensätze in Form von Pauschalbeträgen festgelegt werden, um die bisher übliche Ausuferung der Kosten durch die Einschaltung von Beratern, Gutachtern und Experten zu begrenzen. Ca. 15 Jahre lang wurde das Projekt auf Schreibtischen hin und hergeschoben. Der ursprüngliche Projektpreis vervielfältigte sich auf Kosten der Steuerzahler. Diese Kosten sowie die Auseinandersetzungen der Demonstranten mit der Polizei hätten sich vermeiden lassen. Das vorgeschlagene Verfahren würde diese Kosten vermeiden. Die Einflußnahme einer egoistisch bestimmten Lobby würde minimiert. Gegen die rücksichtslose Nehmermentalität sowie mögliche Korruption würde eine wirksame Bremse in den Beschaffungsprozeß eingebaut.
Der im Projekt Stuttgart21 vorgeschlagene Stresstest wird im Fachjargon mit "Sensibilitätsanalyse" bezeichnet, die bei derartigen Projekten fester Bestandteil der Feasibilitystudie und damit im Preis der Studie enthalten ist. Nur die Absicht einen friedlichen Ausgleich zwischen den gegenteiligen Standpunkten zu erzielen rechtfertigt zusätzliche Kosten für einen Stresstest.

Inhalt von Feasibilitystudien
Ein Standardschema für den Aufbau von Feasibilitystudien gibt es nicht. Prinzipiell werden die folgenden Themen bearbeitet:
  • Grundlagen

  • Idee des Projektes
    Projektträger
    Ziel
    Finanzierung
  • Gegenwärtiger Kenntnisstand

  • Alternativen für das Erreichen des Ziels.
    Jede Alternative wird detailliert beschrieben und bewertet
    (Die Bewertung schließt eine Sensibilitätsanalyse ein).
  • Empfehlung

  • In dem oben vorgeschlagenen Verfahren wäre das die Bestätigung
    oder Ablehnung des Auftrages durch das Gericht.